Etappenziel erreicht

Nach dem Ausschluss der Schweiz aus den EU-Bildungs- und Forschungsprogrammen k?nnte wieder Bewegung in die Verhandlungen kommen. Gesucht werden Zwischenl?sungen für ?Erasmus+? und ?Horizon 2020?. Aussenminister Didier Burkhalter bleibt vorsichtig.

Vergr?sserte Ansicht: Bundesrat Didier Burkhalter
Die Schweiz will laut Didier Burkhalter sofort Gespr?che aufnehmen und m?glichst bald einen Zugang zu ?Horizon 2020? erreichen. (Keystone/Gian Ehrenzeller)

?In den letzten Monaten war die Tür geschlossen. Jetzt ist sie wieder ein Stück weit ge?ffnet.? Mit diesen Worten beschreibt Bundespr?sident Didier Burkhalter die Deblockierung der Verhandlungen mit der Europ?ischen Union (EU). Ausschlaggebend für diese Entspannung war, dass die EU den Schweizer Vorschlag akzeptierte, die Personenfreizügigkeit faktisch auf das neue Mitgliedsland Kroatien anzuwenden, ohne jedoch ein entsprechendes Abkommen zu unterzeichnen.

Der Bundesrat sicherte diese Praxis am Mittwoch in einer externe SeiteErkl?rung zu. Das bedeutet, dass nun auch wieder Bewegung in die Verhandlungen über die Assoziierung der Schweiz an den europ?ischen Bildungs- (Erasmus+) und Forschungsprogrammen (Horizon 2020) kommen k?nnte. Diese wurden nach dem Ja der Schweizer Stimmbev?lkerung zur ?Initiative gegen Masseneinwanderung? am 9. Februar 2014 sistiert.

Auf dem Weg zu einer Zwischenl?sung

Didier Burkhalter betonte am Mittwoch an einer externe SeiteMedienkonferenz in Bern jedoch, dass es sich bei dieser Entspannung lediglich um eine erste Etappe auf dem Weg zu einer Zwischenl?sung handle. Für eine volle Assoziierung müsse zuerst die Umsetzung der Volksinitiative und deren Auswirkungen auf die Personenfreizügigkeit geregelt sein. Nun haben die Diplomaten in Bern und Brüssel die M?glichkeit, in den n?chsten Wochen und Monaten aktiv Zwischenl?sungen für die Zusammenarbeit in Bildung und Forschung zu diskutieren.

Die Schweiz will laut Burkhalter sofort Gespr?che aufnehmen und m?glichst noch dieses Jahr einen Zugang zu ?Horizon 2020? erreichen. Für den Aussenminister ist jedoch klar: ?Auch die bestm?gliche L?sung wird weniger gut sein als das, was wir bis 2013 hatten.? Burkhalter kann auch nicht ausschliessen, dass die Schweizer Hochschulen und Forschungsinstitutionen Abstriche bei Führungsfunktionen machen müssen.

?bergangsmassnahmen laufen

?Die EU-Programme sind für die ETH enorm wichtig?, sagt Roland Siegwart, ETH-Vizepr?sident für Forschung und Wirtschaftsbeziehungen. ?Hier k?nnen wir uns auf internationalem Parkett mit den besten messen und hervorragende Forschungsprojekte in starken Partnerschaften realisieren.? Besonders erfolgreich sind Forschende der ETH Zürich bei den F?rderungen des Europ?ischen Forschungsrats (ERC), die hervorragende Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler unterstützen. ?Seit 2007 erhielten sie rund 200 Millionen Franken für Projekte in der Grundlagenforschung?, so Siegwart.

In den letzten Wochen wurden denn auch verschiedene Massnahmen verabschiedet, um die Folgen des Ausschlusses abzufedern. Für die Forschenden an Schweizer Hochschulen, die sich zurzeit für die F?rderungen des (ERC) nicht bewerben k?nnen, hat der Schweizerische Nationalfonds (SNF) befristete ?bergangsmassnahmen lanciert. Nach einem Ende M?rz abgelaufenen Call für externe SeiteSNSF Starting Grants steht den Forschenden der ETH Zürich und anderer Schweizer Universit?ten noch bis am 20. Mai die Bewerbung für externe SeiteConsolidator Grands des SNF offen.

Auch im Bereich der Bildung hat sich etwas getan: Mitte April gab der Bundesrat bekannt, dass er mit den Schweizer Programmbeitr?gen für das Jahr 2014 an ?externe SeiteErasmus+?-Mobilit?tsprojekte finanzieren will. Eine Zwischenl?sung mit der EU w?re hier erst wieder 2015 m?glich.

Eichler: ?EU-Programme priorit?r behandeln?

Ob – und falls ja, ab wann – sich Schweizer Studierende und Forschende wieder voll an den europ?ischen Programmen beteiligen k?nnen, ist derzeit noch nicht bekannt. Für den ETH-Pr?sidenten Ralph Eichler ist aber klar: ?Für den Wissensplatz Schweiz im Allgemeinen und für die ETH Zürich im Speziellen steht viel auf dem Spiel. Darum ist es wichtig, dass der Bundesrat am Ball bleibt und ?Horizon 2020? und ?Erasmus+? priorit?r behandelt.?

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